Reform von Gesundheitsminister Spahn Zornige Kassen

Von Bernhard Walker 

Gesundheitsminister Spahn ändert den milliardenschweren Finanzausgleich.

Gesundheitsminister Jens Spahn macht sich nicht nur Freunde.Foto: dpa/Lisa Ducret

Berlin - Er ist agil, aber kein bisschen stur. Und so hat Jens Spahn entschieden, nicht länger mit den Ländern über die Öffnung der Ortskrankenkassen zu streiten. Dieses aussichtslose Gefecht gibt er auf – und rettet dafür viele andere und sinnvolle Änderungen. So müssen die Krankenkassen, die sehr viel Geld auf der hohen Kante haben, demnächst mit dem Abbau ihrer Rücklagen beginnen, sprich: ihren Mitgliedern Geld zurückgeben. Auch ändert der CDU-Politiker den komplizierten und milliardenschweren Finanzausgleich der 109 Krankenkassen. Der wird tatsächlich fairer, weil er künftig nicht mehr einzelne Kassen besserstellt.

Bisher hat sich niemand in Berlin an eine Reform herangetraut

Kein Mensch kann verstehen, warum manche Kassen so viel Zuweisung bekommen, dass sie beides zugleich aufweisen: einen niedrigen Beitragssatz und hohe Finanzreserven. Obwohl diese Unwucht seit Langem bekannt ist, hat sich bisher niemand in Berlin an eine Reform herangetraut. Spahn packt die Sache nun an und stellt sich dem Unmut der Kassen, die der Ausgleich künftig weniger großzügig bedenkt. Die vergessen vor lauter Zorn über Spahn gerne, dass die Kassenwelt es jahrelang nicht schaffte, einen eigenen Reformplan vorzulegen. Und so gestaltet der agile Spahn, was gestaltet werden muss.

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